Allgemeine Geschäftsbedingungen der thuinformatik GmbH

Gültig ab 01. Januar 2018

1. Anwendungsbereich und Geltung

1.1 thuinformatik GmbH, nachfolgend «thuinformatik» genannt, offeriert als Distributor ihren Fachhändlern, Wiederverkäufern und Endkunden nachfolgend «Kunden» genannt, im Informatik-, Kommunikations- und Technologiebereich ein breites Angebot an Produkten und Dienstleistungen.

1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend «AGB», regeln die Rechte und Pflichten im Verhältnis der thunformatik zu ihren Kunden und ersetzen die bisherige Vereinbarung. Sie gelten für alle Produkte und Dienstleistungen, welche die thuinformatik anbietet. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn der Kunde im Zusammenhang der Bestellung auf solche hinweist.

1.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle soll diese Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Ziel der Parteien am nächsten kommt.

1.4 thuinfromatik behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. thuinformatik informiert die Kunden in geeigneter Weise vorgängig über Änderungen der AGB. Der Kunde hat im Falle von wesentlichen Vertragsänderungen das Recht bis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung die Geschäftsbeziehung schriftlich zu kündigen, wobei bestehende Bestellungen davon unberührt bleiben. Unterlässt er dies, akzeptiert er die Änderungen. Die jeweils aktuellen AGB der thunformatik können im Internet unter www.thuinformatik.ch eingesehen werden.

2. Besondere Aufgaben und Pflichten der Kunden

2.1 Beim Warenbezug nimmt der Kunde Verkauf und Lieferung der Produkte an die Endkunden im eigenen Namen, auf eigene Rechnung und eigenes Risiko vor. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Endkunden oder sonstigen Dritten im Namen oder als Vertreter von thuinformatik aufzutreten und irgendwelche Geschäfte und Verträge für thuinformatik abzuschliessen.

2.2 Beim Warenbezug verpflichtet sich der Kunde, dass er für den Weiterverkauf der Produkte von den jeweiligen Herstellern und Lieferanten die erforderlichen Autorisierungen besitzt und die Bedingungen und Auflagen der Hersteller/Lieferanten für den Weiterverkauf einhält. Sollte thuinformatik von einem Hersteller/Lieferanten wegen der kundenseitigen Nichteinhaltung von solchen Auflagen und Bedingungen belangt werden, so hält der Kunde thuinformatik vollumfänglich schadlos.

2.3 Der Kunde nimmt den Verhaltenskodex von thuinformatik zur Kenntnis und handelt in der Zusammenarbeit mit thuinformatik und deren Mitarbeitern entsprechend. Der Verhaltenskodex kann auf www.thuinformatik.ch eingesehen werden.

3. Mindestjahresumsatz und Konditionen für den Bezug von Waren

3.1 Der jährliche Umsatz des Kunden mit thuinformatik beträgt mindestens CHF 10 000.–. Der Jahresumsatz wird pro Kalenderjahr berechnet. Im ersten Jahr erfolgt die Berechnung bis Jahresende pro rata temporis.

3.2 Abhängig von der Höhe des vom Kunden geplanten Jahresumsatzes und den von ihm gewählten Zahlungskonditionen kann thuinformatik mit dem Kunden besondere Konditionen vereinbaren. thuinformatik behält sich jedoch vor, jederzeit die Konditionen anzupassen, insbesondere wenn die Hersteller/Lieferanten ihre Vertragskonditionen abändern.

4. Kreditlimite/Informationspflicht

4.1 thuinformatik legt, basierend auf dem voraussichtlichen vom Kunden geplanten Jahresumsatz und dessen Bonität die Kreditlimite fest. thuinformatik kann jederzeit vom Kunden im Umfang der Kreditlimite Sicherheiten verlangen.

4.2 Bei Indizien einer Zahlungsunfähigkeit oder sonstigen Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden behält sich thuinformatik vor, jederzeit die Kreditlimite zu senken und/oder, nach Ihrem Ermessen, Leistungen von Vorauszahlungen oder anderer Sicherheiten abhängig zu machen. Auf Verlangen von thuinformatik tritt der Kunde seine Forderungen gegen Endkunden aus dem Wiederverkauf der von thuinformatik gelieferten Produkte zahlungshalber an thuinformatik ab (Art. 164ff. OR).

4.3 Der Kunde verpflichtet sich, wesentliche Änderungen in seinem Unternehmen, z.B. betreffend Aktionariat, Rechtsform, Geschäftsadresse sowie allfällige, die geschäftliche Existenz gefährdenden finanziellen Probleme umgehend thuinformatik bekannt zu geben.

5. Bestellung und Vertragsabschluss

5.1 Angebote der thuinformatik sind unverbindlich. Ebenso sind Abbildungen, Beschreibungen, Masse, Gewichte etc. als Näherungswerte zu verstehen und stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.

5.2 Der Kunde ist an seine telefonischen, schriftlichen oder elektronischen Bestellungen gebunden. Soweit der Kunde die Bestellung elektronisch im thuinformatik-Internet-Verkaufs-/Informations-System (SIS) vornimmt oder durch thuinformatik vornehmen lässt, gelten zusätzlich die „E-Business Nutzungsbedingungen“. Allfällige Unstimmigkeiten zwischen dem Inhalt der Bestellung des Kunden und den im thuSIS erfassten Lieferdaten hat der Kunde umgehend thuinformatik mitzuteilen.

5.3 Ein Vertrag kommt mit der Zustimmung von thuinformatik, welche dem Kunden im SIS «Order Tracking» angezeigt wird, mit einer Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung an den Kunden zustande. Der Vertragsabschluss erfolgt in jedem Fall unter dem Vorbehalt einer positiven Bonitätsprüfung des Kunden.

5.4 Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder - annullierungen bedürfen einer schriftlichen Zustimmung von thuinformatik. Kosten, die bereits entstanden sind, kann thuinformatik dem Kunden belasten.

6. Lieferung und Prüfung der Waren

6.1 Der Kunde hat bei der Bestellung der Waren anzugeben, wie er die Waren ausgeliefert haben will. thuinformatik liefert die bestellten Produkte grundsätzlich ab Lager. Verlad, Versicherung, Export- bzw. Zollformalitä- ten etc. sind in diesem Fall Sache des Kunden. Der Kunde kann die Ware zu den Geschäftszeiten bei thuinformatik abholen oder abholen lassen. Massgebend ist jeweils die aktuelle Preisliste «Dienstleistungspreise und Portoregelung».

6.2 Auf Wunsch des Kunden erfolgt der Versand der Ware durch thuinformatik bzw. einen durch thuinformatik beauftragten Dritten. thuinformatik schliesst auf Rechnung des Kunden eine Transportversicherung ab, die in den Versandkosten inkludiert ist. Die maximale Haftung von thuinformatik für Schäden im Zusammenhang mit dem Transport beträgt:

- Postpaket (pro Paket) CHF 1‘500.00
- Brief Inland mit Zustellnachweis CHF 500.00
- Brief Ausland mit Zustellnachweis CHF 150.00

6.3. Hat der Kunde bei der Bestellung angegeben, dass er die Ware bei thuinformatik abholen will, so hat er innert 5 Tagen ab Rechnungsstellung die Ware entweder abzuholen bzw. abholen zu lassen. Während dieser Frist bewahrt thuinformatik die Ware auf Kosten und auf Risiko des Kunden auf. Mit unbenütztem Ablauf der Frist befindet sich der Kunde im Annahmeverzug. thuinformatik ist dann berechtigt, die Ware entweder einzulagern oder einlagern zu lassen, die Ware dem Kunden zuzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten. Einlagerung und Zustellung erfolgen auf Risiko und auf Kosten des Kunden. thuinformatik belastet dem Kunden die effektiven Lager- und Zustellkosten. Dieselbe Regelung gilt für unvorhergesehene Zwischenlagerungen sofern die Ware vom Empfänger am Bestimmungsort nicht abgenommen wird oder diese unterwegs aus einem Grund, den der Transporteur nicht zu vertreten hat, aufgehalten wird.

6.4. Lieferungstermine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angaben erfolgen nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Belieferung von thuinformatik durch den Hersteller/Lieferanten. Sollte sich eine Lieferung über einen von thuinformatik ausdrücklich schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer von ihm schriftlich anzusetzenden Zusatzfrist von mindestens 3 Wochen thuinformatik in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. thuinformatik haftet für diesen Fall gegenüber dem Kunden nur für den direkten und unmittelbaren Schaden, wenn und soweit der Verzug bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung nachweisbar auf eine grobfahrlässige Vertragsverletzung von thuinformatik zurückzuführen ist

6.5 thuinformatik ist generell zu Teillieferungen berechtigt. Für Sammel- und Terminlieferungen gilt die aktuelle Preisliste «Dienstleistungspreise und Portoregelung».

6.6 Bei Lieferstörungen infolge von höherer Gewalt und aufgrund von anderen unvorhersehbaren Ereignissen, auf die thuinformatik keinen Einfluss hat, wie z.B. Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebsstörungen beim Hersteller oder Verkehrsstörungen, ist thuinformatik berechtigt, die Bestellung zu annullieren.

6.7 Der Kunde hat die Produkte unmittelbar nach Anlieferung bzw. Abholung auf Vollständigkeit, Übereinstimmung mit den Lieferpapieren und auf Mängel zu untersuchen und erkennbare Abweichungen und Mängel unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Soweit eine Beanstandung nicht innerhalb von 6 Tagen ab Erhalt der Produkte erfolgt, gilt die Lieferung als vertragsgemäss, es sei denn die Abweichung war trotz sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar. Bei der Anlieferung erkennbare Transportschäden oder Fehlmengen sind darüber hinaus auf der Empfangsbescheinigung des Spediteurs zu vermerken

6.8. Der Kunde ist verpflichtet, bei ihm ohne Bestellung eingegangene Fehllieferungen innerhalb von 10 Tagen ab Kenntnisnahme thuinformatik zu melden und die Ware zur Rückholung durch thuinformatik oder einen durch thuinformatik beauftragten Dritten während mindestens 10 Tagen bereit zu halten. Sollte der Kunde eine Fehllieferung nicht oder nicht innert Frist melden, akzeptiert er die Lieferung für sich und schuldet thuinformatik den entsprechenden Kaufpreis.

7. Beizug von Dritten

thuinformatik darf zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen Hilfspersonen und Dritte (insbesondere Subunternehmer) bzw. Mitarbeiter von diesen Dritten beiziehen.

8. Preise

8.1 Ohne anderslautende Vereinbarung sind die Preise der Produkte und Dienstleistungen von thuinformatik in Schweizer Franken (CHF), exklusive Mehrwertsteuer, verzollt und ab Verteilzentrum von thuinformatik. Die Preise können jederzeit angepasst werden. Die Zusatz- und Versandkonditionen sind in der jeweils aktuellen Preisliste «Dienstleistungspreise und Portoregelung» definiert, welche integrierter Bestandteil dieser AGB bildet. Wo nicht anders vereinbart, ist Zubehör nicht im Preis inbegriffen.

8.2 Dem Kunden werden die im Zeitpunkt der Auftragserfassung gültigen Preise berechnet. Bei Preiserhöhungen der Hersteller/Lieferanten, öffentlicher Abgaben oder solche infolge von Währungsschwankungen behält sich thuinformatik das Recht vor, diese für noch nicht ausgelieferte Waren bzw. noch nicht erbrachte Dienstleistungen an den Kunden weiter zu berechnen. Im umgekehrten Fall wird thuinformatik vom Hersteller/Lieferanten zugesicherte Preissenkungen an die Kunden entsprechend weitergeben. Massgebend sind in jedem Fall die in der Auftragsbestätigung durch thuinformatik genannten Preise.

8.3 thuinformatik gewährt dem Kunden bei der Durchführung von Projektgeschäften (z.B. SBO, OPG) Projektpreise, die von der Preisliste abweichen, unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den jeweiligen Hersteller. Der Kunde ist verpflichtet die jeweiligen Bedingungen des Herstellers zum Projektgeschäft einzuhalten. Dies gilt insbesondere für den Nachweis einer Endkundenverifikation durch den Kunden. Bei Verweigerung der Genehmigung durch den Hersteller oder bei Zuwiderhandlung des Kunden gegen die Projektgeschäftsbedingungen hat thuinformatik unbeschadet der Geltendmachung weiterer Ansprüche das Recht, dem Kunden die Differenz zwischen der speziellen Preiszusage und dem regulären Verkaufspreis zum Zeitpunkt der Bestellung zu berechnen. thuinformatik behält sich vor, diese Differen

9. Zahlungsbedingungen

9.1 Sofern keine anderweitige schriftliche Vereinbarung besteht, sind alle Rechnungen von thuinformatik sofort fällig und innert 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Zahlungsfrist ist der Kunde ohne weitere Mahnung im Verzug. thuinformatik kann einen Verzugszins in Höhe von 7% geltend machen.

9.2 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist thuinformatik ohne besondere Androhung berechtigt, die Erbringung weiterer Leistungen von der vollständigen Bezahlung offener Rechnungen und, nach Ihrem Ermessen, auch von Vorauszahlungen oder anderer Sicherheiten abhängig zu machen. thuinformatik hat das Recht, nach einmaliger Mahnung die E-Services des Kunden zu unterbrechen. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Leistungseinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zulasten des Kunden. Insbesondere ist thuinformatik berechtigt, den Ersatz aller Mahn-, Inkasso- , Anwalts- und Gerichtskosten sowie des weiteren Schadens geltend zu machen. thuinformatik kann für eine Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 50.- verlangen.

9.3 Alle Forderungen von thuinformatik, einschliesslich derjenigen, für die Ratenzahlung vereinbart ist, werden sofort fällig, wenn (a) der Kunde Zahlungsbedingungen wiederholt nicht einhält oder (b) auf Verlangen von thuinformatik nicht umgehend die erforderlichen Sicherheiten stellt, um berechtigte Zweifel von thuinformatik an seiner Liquidität/Zahlungsfähigkeit auszuräumen, so z.B. bei Betreibungen oder andern Anzeichen für Zahlungsschwierigkeiten des Kunden.

10. Abtretung/Verrechnung/Retentionsrecht

10.1 Der Kunde ist ohne schriftliche Zustimmung von thuinformatik nicht berechtigt, allfällige Forderungen gegenüber thuinformatik abzutreten oder mit Forderungen von thuinformatik gegen ihn zu verrechnen.

10.2 Jegliches Retentions- oder Rückbehalterecht des Kunden an Sachen von thuinformatik ist vollumfänglich wegbedungen.

11. Eigentumsvorbehalt

11.1 Die von thuinformatik gelieferten Produkte bleiben – solange sie im Einflussbereich des Kunden stehen – im Eigentum von thuinformatik, bis thuinformatik den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. thuinformatik ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen thuinformatik umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung des Bundesgerichtes).

11.2 Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von thuinformatik gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.

12. Rückgabe von Produkten

12.1 Der Umtausch sowie die Rückgabe von Produkten sind grundsätzlich nicht möglich. Nur ausnahmsweise und nach Absprache mit thuinformatik kann ein Umtausch oder eine Rückgabe erfolgen. Der Kunde muss innerhalb von 20 Tagen seit Rechnungsstellung und vor der Rücksendung bei thuinformatik eine «Retourennummer» verlangen, welche 10 Tage Gültigkeit besitzt. Die Rücksendung der Produkte hat innerhalb von diesen 10 Tagen in unversehrter und ungeöffneter Originalverpackung sowie einer Kopie des Kaufbeleges an thuinformatik oder an den bekanntgegebenen Rücksendeort, auf Rechnung und Gefahr des Kunden zu erfolgen. Bei einer in der Zwischenzeit erfolgten Preisänderung wird thuinformatik den Warenwert basierend auf dem tieferen Preis gutschreiben. Dem Kunden wird für die administrative Abwicklung der Rücksendung eine Pauschale gemäss Preisliste in Rechnung gestellt.

12.2 Für die Rückgabe von defekten Produkten muss sich der Kunde in jedem Fall an den von thuinformatik bzw. vom jeweiligen Hersteller/Lieferanten definierten Ablauf der Abwicklung von Rücksendungen halten. Bei Rücksendung ohne Fehler-/Mängelbeschrieb ist thuinformatik berechtigt, eine Fehlersuche auf Kosten des Kunden mit Mindestaufwand einer Stunde durchzuführen.

12.3 thuinformatik behält sich vor, Produkte mit fehlender, defekter oder beschriebener Originalverpackung, Rücksendung ohne Retourennummer oder verspätete Rücksendungen dem Kunden auf dessen Kosten und Risiko zu retournieren. Für den Fall, dass thuinformatik die fehlerhafte Rücksendung akzeptiert, wird in jedem Fall für die Berechnung der Gutschrift eine Kaufpreisreduktion vorgenommen.

13. Gewährleistung und Garantie

13.1 Die Verantwortung für die Auswahl, die Konfiguration, den Einsatz sowie den Gebrauch von Produkten sowie die damit erzielten Resultate liegt beim Kunden bzw. beim Abnehmer der Produkte, d.h. beim Endkunden. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass thuinformatik keine Eingangspr fungen der von Herstellern bzw. Lieferanten gelieferten Produkte vornimmt.

13.2 Für Produkte von Dritten gewährleistet und steht thuinformatik nur in dem Umfang ein wie der Dritte (z.B. Hersteller, Lizenzgeber) gegenüber thuinformatik einsteht. Der Kunde verzichtet auf weitere Gewährleistungsansprüche gegenüber thuinformatik und dem Dritten. Die einzige Pflicht von thuinformatik besteht darin, allfällige eigene Haftungs- und/oder Gewährleistungsansprüche
gegen den Dritten an den Kunden abzutreten.

13.3 Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass sich aufgrund der jeweils anwendbaren Bestimmungen des Herstellers/Lieferanten die Gewährleistung in der Regel nach deren Wahl auf Nachbesserung, Lieferung mängelfreier Ersatzware oder Gutschrift beschränkt. Der Austausch von Teilen, die Nachbesserung oder die Lieferung mängelfreier Ersatzware lösen keine neuen Gewährleistungspflichten aus. Auftretende Störungen die in die Gewährleistung fallen, berechtigen den Kunden nicht vom Kauf zurückzutreten oder eine Wandelung zu erklären.

13.4 Des Weiteren anerkennt der Kunde, dass in jedem Falle ein Mangel nur dann vorliegt, wenn dieser sofort nach Entdeckung thuinformatik schriftlich detailliert angezeigt wird und einen relevanten und reproduzierbaren Fehler beinhaltet.

13.5 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei Mängel, denen eine der
folgenden Ursachen zugrunde liegt:

a) unzulängliche Wartung (es sei denn thuinformatik hat sich vertraglich zur Wartung verpflichtet);
b) Nichtbeachten der Betriebs- oder Installationsvorschriften;
c) zweckwidrige Benutzung der Produkte;
d) Verwendung von nicht genehmigten Teilen und Zubehör;
e) natürliche Abnutzung;
f) unsachgemässe Handhabung, bzw. Behandlung;
g) Unberechtigte Eingriffe durch den Kunden oder Drittpersonen;
h) äussere Einflüsse, insbesondere höhere Gewalt (z.B. Versagen der Stromversorgung oder der Klimaanlage, Elementarschäden) sowie andere Gründe, welche weder von thuinformatik noch vom Hersteller/Lieferanten zu vertreten sind.

13.6 Eine Garantie ist eine freiwillige vertragliche Leistung der Hersteller/Lieferanten. Vom Hersteller/Lieferanten nicht gedeckte Garantieleistungen sowie vom Kunden verursachte Mehrkosten in der Abwicklung allfälliger Gewährleistungsansprüche oder Garantieleistungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Bei fehlender oder mangelhafter Fehlerbeschreibung erfolgt die Fehlersuche durch thuinformatik auf Kosten des Kunden.

14. Gewährleistung des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, thuinformatik von jeglicher Haftung und von jeglichen Schäden freizustellen, sofern Dritte gegen thuinformatik Ansprüche geltend machen, welche auf eingelieferte Produkte und Daten, die nicht vertragskonforme Nutzung der Produkte oder Dienstleistungen durch den Kunden oder Dritte zurückzuführen sind.

15. Haftung von thuinformatik

15.1 thuinformatik haftet nur für direkten Schaden bis zur Höhe des jeweiligen Verkaufspreises und nur, wenn der Kunde nachweist, dass dieser vorsätzlich oder durch grobes Handeln oder Unterlassen von thuinformatik verursacht wurde. Die Transporthaftung von thuinformatik ist in jedem Fall beschränkt gemäss Ziffer 6.2.

15.2 Bei Dienstleistungen haftet thuinformatik jeweils für die sorgfältige und fachkundige Erbringung ihrer Dienstleistungen. Mangelhafte Vertragsleistungen werden von thuinformatik nachgebessert.

15.3 Jede weitergehende Haftung von thuinformatik, deren Hilfspersonen und der von thuinformatik beauftragten Dritten für Schäden aller Art und aus jeglichem Rechtsgrund ist im gesetzlich grösstmöglichen Umfang ausgeschlossen. Insbesondere hat der Kunde in keinem Fall Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Produkt selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungs- oder Datenverlust, Verlust von Aufträgen, entgangenen Gewinn sowie andere indirekte oder Folgeschäden.

15.4 Die Produkte sind für die übliche kommerzielle oder private Verwendung gemäss den Betriebsanleitungen bestimmt. Die Verwendung für Sicherheitssysteme, Kernkraftwerke, militärische Einrichtungen, medizinische Geräte (insbesondere mit lebenserhaltender Funktion) sowie für die Herstellung von Waffen ist nicht vorgesehen. Für die Verwendung
in diesen Bereichen wird jegliche Haftung abgelehnt.

15.5 Weitergehende zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben davon unberührt.

16. Schutz- und Nutzungsrechte

16.1 Sämtliche Schutzrechte an Produkten oder Dienstleistungen sind und bleiben Eigentum der Hersteller, Lieferanten, der thuinformatik bzw. des Lizenzgebers.

16.2 thuinformatik bzw. der Lizenzgeber räumt dem Kunden bzw. seinen Endkunden die Nutzung der in den besonderen Verträgen des Lizenzgebers vereinbarten Leistungen ein.

16.3 Wenn ein Dritter gegen den Kunden bzw. dessen Endkunden Ansprüche behaupten oder geltend machen sollte wegen Verletzung eines Patent-, Urheber- oder andern gewerblichen Schutzrechtes durch gelieferte Produkte, so wird der Kunde thuinformatik schriftlich und ohne Verzug über solche Verletzungshinweise oder gestellte Ansprüche in Kenntnis setzen. thuinformatik wird diese Hinweise umgehend an den Lieferanten bzw. Hersteller weiterleiten und diesen zur Regelung der Situation auffordern. Der Kunde verzichtet thuinformatik gegenüber auf irgendwelche Gewährleistungs- oder Haftungsansprüche.

17. Ergänzende Bestimmungen für Software

17.1 Die Nutzungs- und Garantiebedingungen betreffend die von thuinformatik gelieferten Softwareprodukte, digitalen Inhalte, Handbücher und andere Unterlagen richten sich nach den besonderen Bestimmungen des jeweiligen Lizenzgebers, welche insbesondere im Softwarelizenzvertrag zwischen Softwarehersteller und Benutzer/ Endkunde enthalten sind. Gleich verhält es sich, wenn thuinformatik digitale Inhalte elektronisch zum Download zugänglich macht.

17.2 thuinformatik schliesst jede Haftung für Open Source Software aus.

17.3 Der Kunde verpflichtet sich, beim Weiterverkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Softwareprodukte oder von digitalen Inhalten, dem jeweiligen Erwerber die Verpflichtungen aus den Nutzungs- und Garantiebedingungen des Softwareherstellers mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen.

17.4 Der Kunde stellt durch geeignete organisatorische Massnahmen sicher, dass Softwareprodukte und digitale Inhalte nicht unrechtmässig kopiert werden können. Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung entsprechender Instruktionen des Lizenzgebers.

18. Wiederausfuhr

Die Wiederausfuhr von Produkten oder Software unterliegt internationalen Exportkontrollbestimmungen. Insbesondere zu berücksichtigen sind die schweizerischen (SECO, Staatssekretariat für Wirtschaft, Ressort Exportkontrollen/Industrieprodukte), europäischen und US amerikanischen Ausfuhrbestimmungen. Der Kunde verpflichtet sich, sich selbständig über die einschlägigen Aussenhandelsvorschriften und Exportkontrollbestimmungen zu erkundigen und die gegebenenfalls notwendigen Genehmigungen der jeweils zuständigen Aussenwirtschaftsbehörden vor einem Export der Produkte selbst einzuholen. Jede Weiterlieferung von Produkten durch Kunden an Dritte (d.h. bis zum Endkunden), mit oder ohne Kenntnis von thuinformatik, bedarf gleichzeitig der Übertragung der Exportgenehmigungsbedingungen. Wird thuinformatik belangt, weil der Kunde für die von thuinformatik gelieferten Produkte die erforderlichen Exportgenehmigungen nicht eingeholt hat, hat der Kunde thuinformatik dafür vollumfänglich schadlos zu halten.

19. Testprodukte und Genehmigung

19.1 thuinformatik kann dem Kunden unter Umständen Testprodukte (Waren / Software) überlassen. Der Kunde prüft die Testprodukte während der vereinbarten Testperiode. Diese beginnt am Tage nach der vollständigen Lieferung. Nach Ablauf der vereinbarten
Testperiode gilt das Testprodukt als genehmigt, wenn der Kunde nicht die Ablehnung erklärt. Bei Ablehnung ist der Kunde verpflichtet, das Gerät unbeschädigt und innerhalb der von thuinformatik gesetzten Frist an thuinformatik zurückzusenden.

19.2 Die Frist für die Ablehnung gilt als eingehalten, wenn der Kunde die Erklärung am letzten Tag der Testperiode der Post übergibt.

20. Vertraulichkeit

Der Kunde verpflichtet sich, die thuinformatik-Preisliste sowie weitere vertrauliche Daten und Informationen kommerzieller Natur, z.B. Rabatte, Händlermargen, Boni, Konfigurationen oder andere Vorleistungen, vertraulich zu behandeln und nur zum Zwecke der Vertragsbeziehung mit thuinformatik zu verwenden.

21. Datenschutz / Herstellerreporting

21.1. thuinformatik verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz einzuhalten. thuinformatik erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die für die Erbringung der Leistungen, für die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, für Versicherungslösungen, sowie für die Rechnungsstellung erforderlich sind.

21.2 Der Kunde ist einverstanden, dass thuinformatik zur Wahrung eigener Ansprüche sowie zur Einhaltung eigener Verpflichtungen, insbesondere auch im Projektgeschäft (Herstellerunterstütztes Endkundengeschäft), das Recht hat, detaillierte Informationen über Mengen, Artikel, getätigte Umsätze sowie Name und Adresse des Kunden sowie des Endkunden an Hersteller im In- und Ausland zu liefern (Herstellerreporting).

21.3 Des Weiteren willigt der Kunde ein, dass thuinformatik im Zusammenhang mit der Vertragserfüllung, für die Prüfung des Zahlungsverhalten, dem Inkasso und für die bedarfsgerechte Gestaltung und Entwicklung ihrer Dienstleistungen und Angebote, die Daten an Dritte übermittelt und innerhalb der thuinformatik Gruppe verwenden darf. Der Kunde willigt dabei auch in die Übertragung von Daten ins Ausland ein, sofern thuinformatik eine solche für erforderlich hält.

21.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, entsprechende Datenschutzregelungen im Vertragsverhältnis mit den betroffenen Dritten resp. seinen Endkunden zu treffen und die betroffenen Dritten über die Bearbeitung, Speicherung und Weitergabe von Daten sowie gegebenenfalls die Auftragsdatenverarbeitung durch thuinformatik zu informieren. Der Kunde ist verantwortlich, die dafür notwendigen Einwilligungen bei den betroffenen Dritten einzuholen und thuinformatik bei Bedarf vorzulegen.

22. Ergänzende Bestimmungen für thuinformatik Dienstleistungen

22.1 thuinformatik offeriert den Kunden verschiedene Dienstleistungen, EServices, Daten und Publikationen. Für den Bezug dieser Dienstleistungen, E-Services, Daten und Publikationen akzeptiert der Kunde mit der Nutzung nebst den vorliegenden AGB die besonderen „E-Business Nutzungsbedingungen“ sowie die jeweiligen spezifischen Servicebedingungen von thuinformatik. Im Fall eines Widerspruchs gehen die besonderen Nutzungs- und spezifischen Servicebedingungen den vorliegenden AGB vor.

22.2 Für die Nutzung von gebührenpflichtigen Dienstleistungen gelten die Preise gemäss der jeweils aktuellen Preisliste von thuinformatik. Vom Kunden geforderte Leistungen, deren Preise nicht speziell vereinbart wurden, werden nach effektivem Aufwand zu den jeweils gültigen Standardansätzen von thuinformatik in Rechnung gestellt.

23. Urheberrechtlicher Hinweis

23.1 Diese AGB sind urheberrechtlich geschützt. Insbesondere ist die Nutzung dieser AGB in unveränderter wie auch in abgeänderter Form für eigene gewerbsmässige Zwecke untersagt.

23.2 Die Benutzung oder die Verwertung des Namens oder Logos von thuinformatik in jeglicher Form durch den Kunden bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung durch thuinformatik. Sofern nicht ausdrücklich abweichend festgelegt, kann die Anwendung dieser AGB keinesfalls so ausgelegt werden, dass der Kunden irgendwelche Rechte an geistigem Eigentum erhält, das thuinformatik gehört oder für das thuinformatik eine Lizenz besitzt.

24. Übertragung

Rechte und/oder Pflichten dieser AGB können vom Kunden nur mit vorgängiger schriftlicher Zustimmung von thuinformatik übertragen werden.

25. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Auf diese Vereinbarung ist Schweizer Recht, unter Ausschluss des UN Kaufrechts, anwendbar. Der ausschliessliche Gerichtsstand für alle sich aus den vertraglichen Beziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten befindet sich bei den für Bülach (ZH) zuständigen Gerichten. thuinformatik behält sich vor, den Kunden auch an den ordentlichen Gerichtsständen zu belangen.

26. Bankverbindungen

26.1 Traditionelle Bankverbindung
Zürcher Kantonalbank, Schweiz
IBAN#: CH59 0070 0110 0052 8798 9
BIC (SWIFT): ZKBKCHZZ80A

26.2 Bitcoin (BTC)
Wallet: 1A1jiqK1jcrpjJW9cMzYWB56KGpWjmzgbh